Der AjV – die Geschichte eines Netzwerks

Bereits zum zweiten Workshop gaben Christina Binder, Claudia Fuchs, Matthias Goldmann Thomas Kleinlein und Konrad Lachmayer den Tagungsband „Völkerrecht im innerstaatlichen Bereich“ heraus.

Hierin geht es um die Wechselbeziehungen zwischen staatlichem Recht und Völkerrecht. Das Buch beleuchtet die tägliche Arbeit vieler staatlicher Behörden und Gerichte mit dem Völkerrecht und wie die Tätigkeit staatlicher Stellen auf das Völkerrecht zurückwirkt.

Zum dritten Workshop, der vom 30. Oktober bis zum 1. November 2009 in Berlin stattfand,  folgte dann der Band „Akteure in Krieg und Frieden“, herausgegeben von Jelena Bäumler, Cindy Daase, Christian Schliemann-Radbruch und Dominik Steiger (verlinken: ). Er beleuchtet die Rolle von Akteuren, die neben Staaten in bewaffneten Konflikten eine Rolle spielen und in Friedenszeiten an internationalen Entscheidungsprozessen teilnehmen. So beschäftigt sich zum Beispiel ein Beitrag von Ralph Nikol mit der Stellung und dem Schutz von Terroristen im humanitären Völkerrecht, ein weiterer Text von Ralf Evertz mit Militärfirmen; Sigrid Mehring schrieb zu Ärzten als Akteuren im Krieg und Hartmut Kahl zu Klimaflüchtlingen.

Aus einem weiteren Workshop 20.-21. Oktober 2012 in Graz entstand der von Matthias Kettemann herausgegebene Sammelband „Grenzen im Völkerrecht“

Die erste Tagung des AjV in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht fand am 23. und 24. März 2012 an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf statt. Sie stand ganz im Zeichen des Arabischen Frühlings. Dieser hatte im Jahr davor begonnen. Die vier Panels befassten sich Legalität und Legitimität von Demokratisierungsmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft, der Rolle des Internets im Rahmen der Umstürze, dem islamischen Völkerrecht und der Aufarbeitung und Friedenskonsolidierung nach dem Abschluss bewaffneter Konflikte. Die Keynote Speech “The Arabellion – Legal Features” hielt Christian Tomuschat. Ausgewählte Tagungsbeiträge veröffentlichten die Organisator*innen Helmut Aust, Jeannine Drohla, Matthias Goldmann, Thomas Kleinlein, Mehrdad Payandeh und Christian Djeffal in der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ZaöRV 72 (2012), 443 ff. Darin finden sich Aufsätze mit den folgenden Themen: Matthias Kettemann erkundet anlässlich des Arabischen Frühlings Entwicklungsperspektiven des Internetvölkerrechts. Matthäus Fink erörtert anhand der Situation in Ägypten und Libyen, welche Grenzen das Investitionsschutzrecht dem Wandel in der arabischen Welt setzt. Die Aufsätze von Tina Roeder und Nahed Samour zeigen schließlich die Bandbreite islamischer Völkerrechtsverständnisse auf und vermitteln einen Eindruck von der bestehenden Deutungsvielfalt.

Die Göttinger Tagung des AjV und der DGIR (12. und 13. September 2014) beleuchtete das Verhältnismäßigkeitsprinzip im Völkerrecht. Anne Peters stellte in ihrer Keynote Speech die Frage, ob Verhältnismäßigkeit als globales Verfassungsprinzip verstanden und als Mittel zur Harmonisierung und Defragmentierung nutzbar gemacht werden kann.

Neben philosophische Grundüberlegungen zur Verhältnismäßigkeit wurden die Relevanz und Wirkungsweise des Prinzips in verschiedenen konkreten Teilgebieten wie dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrechtsschutz untersucht. Auch die Verhältnismäßigkeit im Rahmen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit wurde aufgegriffen. Außerdem setzten sich die Beiträge mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Verhältnismäßigkeit als Kompetenzregulativ auf Unionsebene auseinander. Die Beiträge sind im Tagungsband „Verhältnismäßigkeit im Völkerrecht“ erschienen, der von Björnstjern Baade, Sebastian Ehricht, Matthäus Fink, Robert Frau, Mirka Möldner, Isabella Risini und Torsten Stirner herausgegeben wurde.

Die Tagung Zeit und internationales Recht (15. und 16. September 2017 in Bochum) zielte darauf ab, die Auswirkungen des Faktors Zeit auf das Verständnis völkerrechtlicher Rechtsregime wie die EMRK, das internationale Wirtschaftsrecht und das humanitäre Völkerrecht zu untersuchen. Außerdem wurde die Weiterentwicklung des Völkerrechts in den Themenbereichen Veto-Recht, Selbstbestimmungsrecht der Völker, eingefrorene Konflikte und Restitutionsansprüche von Kulturgütern besprochen und untersucht, ob aus der Vergangenheit und aus bereits bestehenden Rechtsinstrumenten Rückschlüsse für ein zukunftsorientiertes Verständnis der Völkerrechtsordnung gewonnen werden können oder ob neue Konzepte für eine zukunftsorientierte und zugewandte Rechtsordnung entwickelt werden sollten. So sprachen unter anderem Yury Safoklov über die rückwirkende Anwendung völkervertraglicher Wertungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Tobias Ackermann über die Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf völkerrechtliche Verträge; Sué Gonzalez Hauck kommentierte die Debatte um die Beschränkung des Veto-Rechts des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Dominic Beckers-Schwarz sprach über das Zusammenspiel von WTO-Recht und Investitionsrecht. Die Keynote Speech „Zeiten im Völkerrecht“ hielt der damalige Vorsitzende der UN-Völkerrechtskommission und heutige IGH-Richter Georg Nolte.

Im Anschluss an die Tagung gaben die Organisator*innen Felix Boor, Stefan Lorenzmeier, Isabella Risini und Sebastian Wuschka das Buch „Zeit und Internationales Recht. Vermessung der Veränderung“ heraus, das die Tagungsbeiträge bündelte.

Die nachfolgende Tagung “Cynical International Law – Abuse and Circumvention in Public International and European Law“, fand am 6. und 7. September 2019 an der Freien Universität Berlin statt. Erstmals wurde die Veranstaltung in englischer Sprache abgehalten und damit auch einem internationalen Publikum geöffnet. So hielt mit Gerry Simpson von der London School of Economics auch erstmal ein internationaler Gast die Keynote Speech unter dem Titel „How to be Cynical – Some Suggestions“ „Cynism“ im juristischen Kontext meint den Gebrauch und Missbrauch des Völkerrechts, der einseitige Interessen unter stillschweigender Missachtung der angewandten Rechtsstruktur verfolgt. Die Organisator*innen stellten die zentrale Frage, ob das Völkerrecht bewusst Versprechungen macht, die nicht eingehalten werden können, und daher an einem inhärenten Zynismus leidet. Unter diesem Gesichtspunkt wurden in den Beiträgen die theoretischen Grundlagen des Völkerrechts kritisch reflektiert, insbesondere sein Verhältnis zur Macht, zu Akteuren wie der Völkerrechtskommission und den internationalen Richtern sowie zu spezifischen Bereichen wie dem internationalen Menschenrechts-, humanitären, Straf-, Steuer- und Investitionsrecht. Zum ersten Mal wurde die Tagung durch ein Symposium des Völkerrechtsblog begleitet, auf dem sich Kurzversionen der Beiträge finden.

Die ausführlichen Versionen bündelten die Organsiator*innen Björnstjern Baade, Dana Burchardt, Prisca Feihle, Alicia Köppen, Linus Mührel, Lena Riemer und Raphael Schäfer in dem Tagungsband „Cynical International Law? Abuse and Circumvention in Public International and European Law”

Die Bonner Tagung von 2021 drehte sich rund um das Thema Jurisdiction – also der Zuständigkeit und der damit verbundenen Kompetenz, eine verbindliche Antwort auf eine bestimmte Rechtsfrage zu geben. Die Konferenzteilnehmer*innen beschäftigten sich am 3. und 4. September 2021 damit, wer das Privileg genießt, in der Sprache des Völkerrechts zu sprechen, wer vernachlässigt und ausgeschlossen wird und wie sich dies in den Zuständigkeitsregeln des Völkerrechts niederschlägt. Es ging also um die Abgrenzung von Zuständigkeiten: Die Abgrenzung zwischen internationalem und nationalem Recht, die Normsetzung im humanitären Völkerrecht und das Verhältnis von Völkergewohnheitsrecht und internationalem Privatrecht. Ziel der Tagung war es, Aspekte der Jurisdiction im internationalen Recht aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten. Auch diese Tagung fand auf Englisch statt. Sie wurde von gleich zwei Keynote Speeches begleitet. Die erste mit dem Titel „Thinking with Jurisdiction“ hielten Shaun McVeigh und Sundhya Pahuja in einem experimentellen Dialog, der auch Fragen und Anmerkungen aus dem Publikum aufgriff. Die zweite mit dem Titel „Race, Borders, and Jurisdiction“ hielt E. Tendayi Achiume. Die Tagung wurde wieder durch ein Symposium des Völkerrechtsblogs begleitet. Ausgewählte Tagungsbeiträge veröffentlichten die Organisator*innen Sué Gonzalez Huack, Franziska Herrmann, Julian Hettihewa, Dariush Kraft, May Milas, Stephanie Springer und Franka Weckner als Gastherausgeber*innen in einem Special Issue der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (ZaöRV)  veröffentlicht (ZaöRV 82 (2022), 289 ff. Dieses ist Open Access verfügbar.

Die bislang letzte Tagung von AjV und DGIR fand am 22. und 23. September 2023 in Köln an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz statt. Im Zentrum der Vorträge (die auch in diesem Jahr wieder in englischer Sprache gehalten wurden) stand das Fortschrittsnarrativ des Völkerrechts. Dies knüpft an die kantianische Idee an, dass eine Fortentwicklung des Rechts eine wünschenswerte Verbesserung im Vergleich zum Status quo ante darstellt. Das Völkerrecht wird aber auch als Fortschritt an sich gesehen, da die Entwicklungen in den verschiedenen Bereichen des Völkerrechts als Beweis für den Fortschritt in dieser Disziplin dargestellt werden. Diese Sichtweise wird heute jedoch zunehmend in Frage gestellt. Etwas das Verbot der Gewaltanwendung wird vor dem Hintergrund immer neuer internationaler Konflikte angezweifelt. Zudem scheinen Rechtsnormen häufig bestehende Strukturen zu fixieren und damit dem Fortschritt im Wege zu stehen. Vor diesem Hintergrund stellten die verschiedenen Vorträge die konventionellen Formulierungen von Fortschrittserzählungen in Frage, die auf den europäischen und nordamerikanischen Visionen der Welt basieren, reflektierten die zeitlichen Annahmen des Fortschrittsbegriffs, untersuchten die Auswirkungen des westlichen (linearen) Zeit- und Fortschrittsbegriffs auf den Klimawandel und die Ursachen und Folgen der Umweltzerstörung, gingen auf das Fortschrittsnarrativ in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ein und untersuchten den Einfluss von Machtdynamiken auf den Fortschritt im Völkerrecht und durch das Völkerrecht. Die Keynote Speech „Searching for Progress in International Law“ hielt die IGH-Richterin Hilary Charlesworth. Der Völkerrechtsblog begleitete die Tagung wieder mit einem Online-Symposium. Die Organisator*innen der Tagung Paula Rhein-Fischer, Alexander Holzer, Rebecca Kruse, Lisa Kujus, Júlia Miklasová, Jasper Mührel, Lorenz Wielenga, und Sara Wissmann planen derzeit als Gastherausgeber*innen ein Special Issue der ZaöRV mit ausgewählten Tagungsbeiträgen.